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Einführung / Überblick

Vertrag

  • Verträge = Ein Vertrag ist die Verwirklichung von Ideen → D. h. man setzt mit Verträgen eigene Ideen z. B. Regelung der Zusammenarbeit um Produkt am Markt zu platzieren.
  • Verträge, dienen dazu alles so zu regeln, dass das Wirtschaftsleben, so wir es kennen, funktioniert.

Vertragstypen

  • Man unterscheidet die beiden Vertragstypen:
    • Austauschverträge → Bezieht sich auf Gegenläufigkeit (z. B. Auftragnehmer vs. Auftraggeber oder Verkäufer und Käufer etc.)
    • Kooperationsverträge → Bezieht sich auf Gemeinsamkeit (z. B. Startup mit mehreren Kompagnon, die dasselbe Ziel haben z. B. BMW und Startup kooperieren für neues Produkt)
    • Man unterscheidet dann Austauschverträge weiter nach Übertragungsverträge etc.
  • Übertragungsvertrag: Ziel dieser Verträge ist die Verschaffung des Eigentums an einer Sache (z. B. Auto, Grundstück) oder einem Recht (z. B. Forderung, Gesellschaftsanteil)
  • Varianten vom Übertragungsvertrag
    • Kauf beweglicher Sachen §§ 433 ff. BGB z. B. Brötchenkauf / Maschinenkauf
    • Grundstückskaufvertrag §§ 433 ff., 311b BGB → Sonderregelungen z. B. bei Form weil besondere Bedeutung für Vertragsparteien
    • Tausch § 480 BGB
    • Factoring §§ 433 ff., 453 BGB
    • Unternehmenskauf § 433 ff. BGB
  • Unterschied zwischen Tausch und Kauf beweglicher Sache: Bei Tausch wird Sache gegen Sache getauscht. Bei Kauf Sache gegen Geld.
  • Factoring beinhaltet Kauf von Forderungen z. B. Forderungsverkauf von Konsumentendarlehen bei Saturn an einen Dritten.
  • Herstellungsvertrag: Ziel dieser Verträge ist die Herstellung eines bestimmten Werkes
  • Varianten vom Herstellungsvertrag
    • Werksvertrag §§ 631 ff. BGB
    • Bauvertrag §§ 650a ff. BGB
    • Architekten- und Ingenieurvertrag §§ 650p BGB
    • Reisevertrag §§ 651a BGB
  • Dienst- und Arbeitsverträge: Ziel ist die Herstellung einer Dienstleistung
  • Vertriebsverträge: Ziel ist der Verkauf
  • Gebrauchsüberlassungsverträge: Ziel dieser Verträge ist die Überlassung einer bestimmten Sache, bestimmter Verwertungsrechte für eine bestimmte Sache für eine gewisse Dauer.
  • Beispiele für Gebrauchsüberlassungsverträge:
    • Miete §§ 535 ff. BGB→ Gewerberaum-Mietrecht / Privat-Mietrecht
    • Pacht §§ 581 ff. BGB
    • Gelddarlehen §§ 488 ff. BGB
    • Lizenzvertrag z. B. Lizenzierung von Bildern für eine bestimmte Zeitdauer.

Vertragsverhandlung

  • Vertragsgestaltung ist eingebettet in die Vertragsverhandlung
  • Vertragsverhandlung umfasst
    • psychologische Aspekte → Sind sich Parteien nicht grün, hat man Problem sinnvollen Vertrag zu gestalten
    • rechtliche Aspekte
    • technische Aspekte → z. B. Pläne / Leistungsverzeichnis bei Bauverträgen
    • wirtschaftliche Aspekte → z. B. Was ist Mietzins? Wie bekomme ich regelt, dass Kundenstamm bei mir bleibt?
  • Flexibilität z. B. bei Klausel, worauf sich Parteien nicht verständigen können. Wie lässt sich Klausel umformulieren, dass Lösung gefunden wird?
    • Nähe vs. Distanz z. B. man möchte Vertrag mit bestimmten Kunden schließen vs. man suggeriert Distanz, dass noch andere Vertragspartner im Rennen sind
    • Zeitdruck vs. Verlangsamen z. B. zeitlichen Druck aufbauen bei Vertragspartnern
    • Entscheidungsdruck vs. Verzögerungen z. B. Druck bei Vertragsabschluss vs. Verlangsamung etwa Rücksprache mit Aufsichtsrat
    • Alternativen beschränken vs. Alternativen aufzeigen z. B. auf Detail beharren oder Alternativen aufzeigen
  • Kommunikation passiert auf
    • Sach- und Inhaltsebene
    • Beziehungsebene z. B. Nachbarschaftsstreit muss beigelegt sein, erst dann kann Vertrag zwischen streitenden Parteien geschlossen werden.
  • Nachricht hat
    • Sachinhalt (worüber informiere ich)
    • Selbstoffenbarung (was ich von mir kundgebe)
    • Beziehung (was ich von dir halte und wie wir zueinander stehen)
    • Appell (wozu ich dich veranlassen will)
  • Fallen in der Vertragsgestaltung:
    • Reziprozitätsfalle → "Tür ins Gesicht Technik" → Man verkleinert seine ursprüngliche Forderung, Gegenpartei sieht sich dann gezwungen Vertrag abzuschließen
    • Konsistenzfalle → "Fuß in die Tür Technik" → "Salami-Taktik" hat man ein Zugeständnis erreicht, wird man auch zweites erreichen
    • Knappheit